Kommentar zur Bundespräsidentenwahl 2016

Weshalb Norbert Hofer Bundespräsident werden wird und warum ich mich fürchte

Norbert Hofer hat den ersten Wahlgang bei der Bundespräsidenten-Wahl klar für sich entschieden. Überraschend klar. Das ist Grund genug um Angst zu haben. Nicht vor einem Bundespräsidenten, der Norbert Hofer heißt, sondern den damit einhergehenden Folgen und politischen Grabenkämpfen. Ein Kommentar.

Ja, ich habe Angst. Norbert Hofer hat im ersten Wahlgang in der Bundespräsidenten-Wahl Van der Bellen unerwartet weit hinter sich gelassen. Nach der Verkündigung der ersten Hochrechnung bin ich irritiert, orientierungslos. Ich kann keinen klaren Gedanken fassen, bewege mich unkoordiniert durch meine Wohnung und bin zu keinem Gespräch fähig. Ich bin entsetzt. Schockiert.

Nicht lange lassen Kommentare in den sozialen Netzwerken auf sich warten. Dort suche ich Trost. Möglicherweise Gleichgesinnte. Die Euphorie der Van der Bellen Wählerinnen und Wähler ist verpufft.

Zeitgleich wird dazu übergegangen, die Wählerinnnen und Wähler von Norbert Hofer in das rechte Eck zu drängen. Sie zu stigmatisieren. Weil es einfach nicht sein kann, dass 35 Prozent seiner WählerInnen einfach so unter uns leben. Fein schubladisiert und weggeschoben lässt sich damit leichter umgehen. Das sind keine Wähler, das sind Idioten. Ich würde es gerne so sehen, kann es aber nicht.

Nicht umsonst hat sich Norbert Hofer gewünscht, dass Van der Bellen und er in die Stichwahl kommen. Ich empfinde nicht den enormen Vorsprung von Norbert Hofer als Albtraum, sondern exakt das Eintreten diese herbeigewünschte Situation.

Die politischen Gräben sind tief. Auf der einen Seite die Apologeten der “Willkommenskultur”, auf der anderen Seite Befürworter einer noch härteren Asyl-, Flüchtlings- und Ausländerpolitik. Dazwischen passt nichts mehr. Neutrale, sachliche und unvoreingenommene Meinungen und Ideen zur Bewältigung der Lage verhallen fast ungehört. Haben keinen Platz in diesem schreienden, undifferenzierten Diskurs, der spaltet.

Ich sehe meine Kinder im Kinderzimmer spielen. Ich habe Angst. Angst davor ihnen zu erzählen, was in Zukunft auf sie warten wird. Es ist nämlich noch weit schlimmer als es im Moment scheint. Nicht nur, dass sie aktiv und mit wachem Bewusstsein einen rechtspopulistischen, xenophoben Bundespräsidenten erleben werden. Sie werden auch das bisherige Parteiensystem kollabieren sehen. Sie werden unserer repräsentativen Demokratie beim Untergang zusehen müssen.

Unsere Demokratie lebt davon, dass wir uns von der politischen Kaste vertreten fühlen. Das gelingt dieser zunehmend nicht mehr. Der FPÖ gelingt es in diesem Kontext, bedauerlicherweise, wie keiner anderen Partei, diesen Zorn und dieses unbehagliche Gefühl des Nicht-mehr-Vertreten-Werdens in Stimmen umzusetzen. Man könnte das Protestwählen nennen. Doch die Situation ist komplexer.

Wenn sich viele Menschen nicht mehr vertreten und ernst genommen fühlen, dann wählen sie möglicherweise die FPÖ und in diesem Fall Norbert Hofer – oder bleiben überhaupt erst zu Hause und gehen gar nicht wählen. Die damit angezeigte Resignation und Frustration in Bezug auf das System Politik ist fatal.

Wer sich nicht mehr vertreten fühlt, der vertritt sich selbst. Der sieht seine Ängste, Sorgen und Wünsche nicht mehr ausreichend von der Politik als Sprachrohr wiedergegeben und aufgegriffen. Der greift im Notfall zu letzten, verzweifelten Mittel um sich Gehör zu verschaffen. Findet Halt bei zweifelhaften politischen Gruppierungen oder greift gar zur Selbsthilfe.

Die Folge ist eine immense und irreduzible Unübersichtlichkeit von Meinungen, Haltungen und Mitteln zum Zweck. Unsere Demokratie implodiert, wenn sich immer weniger Leute von politischen Parteien repräsentieren lassen und wenn keine Einigkeit mehr darüber besteht, wie sich die Probleme der Jetzt-Zeit adäquat (politisch) lösen lassen.

Was passiert eigentlich gerade im Moment? Durch die Zuspitzung auf die Kandidaten Van der Bellen und Norbert Hofer wird eine Dichtomie der Meinungen, der Haltungen und der Weltanschauungen konstruiert, die so gar nicht existiert.

In dieser Zuspitzung werden es die FPÖ und Norbert Hofer schaffen, die zutiefst heterogene Zielgruppe der Sich-nicht-mehr-Vertreten-Fühlenden auf sich zu vereinen. Die FPÖ ist damit eine zutiefst paradoxe Partei: Sie wird zu einem guten Teil von Menschen gewählt, die mit den „klassischen“ Parteien nichts mehr anfangen können und diesen keine Handlungs- und Lösungskompetenz zutrauen. Die FPÖ definiert sich hier als eine „Nicht-Partei“, die sich lediglich damit entzaubern lässt, dass man sie eine Partei sein lässt, ihr also letztlich auch Regierungsverantwortung überlässt.

Auf der anderen Seite wird Van der Bellen stehen, hinter ihm klassische Grün-WählerInnen und solche WählerInnnen, die sich auf der Seite der Gebildeten, Vernünftigen und Wissenden wähnen. Die Marke Van der Bellen, die kaum ohne den Zusatz Professor funktioniert, wird suggerieren, dass man mit Weitsicht, Intelligenz und einer guten Portion Weisheit den Problemen im Hier und Jetzt angemessen begegnen kann. Dazu wird es wohl auch notwendig sein, über 30 Prozent der „Anderen“ und „Unvernünftigen“ aus dem politischen Diskurs auszuschließen. Damit schafft man weitere Gräben.

Darum also habe ich Angst: Beides führt zu einer Vertiefung der derzeit schon bestehenden Gräben zwischen „Links“ und „Rechts“, zwischen „Aufgeklärten“ und „Idioten“, die Norbert Hofer gewählt haben und wohl auch beim nächsten Wahlgang wählen werden.

Was wäre die Lösung? Ich weiß es nicht. Ich verspüre nur ein unglaubliches Unbehagen in der jetzigen Situation. Sicherlich werde ich Van der Bellen wählen. Zweifellos wird aber auch seine Wahl nicht dazu in der Lage sein, die aktuellen Entwicklungen aufzuhalten.

Den Großparteien wird mehr und mehr die Legitimation des Vertretens von Interessen der Wählerinnen und Wähler abgesprochen werden. Die Abgehobenheit des politischen Diskurses wird zu mehr und mehr Frustration führen. Die Anzahl der Sich-nicht-mehr-vertreten-Fühlenden wird noch mehr ansteigen.

Ich kann noch nicht absehen, wohin diese Situation führt. Doch ich habe Angst. Weniger wegen mir. Sondern vor allem deshalb, weil ich mich frage, in welchen unruhigen und orientierungslosen Zeiten meine Kinder leben und leben werden.

Ja, ich fürchte mich. Weniger vor einem Bundespräsidenten Norbert Hofer. Sondern wesentlich mehr vor den politischen Graben- und Lagerkämpfen, die dann ausbrechen werden. Weil ich glaube, dass es bei diesen Scheingefechten nicht bleiben wird.

Titelbild: (c) Stanislav Jenis